Droht ein Verbot von TikTok in den USA?
Ein US-Gericht zieht ein Verbot von TikTok, wegen nationaler Sicherheitsbedenken gegenüber dem chinesischen Mutterkonzern, in Erwägung.
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Tim Rantzau: Tim ist nicht nur seit Kindheitstagen ein großer Nintendo-Fan, er hat auch Game Design studiert und kümmert sich beruflich um das Konzeptionieren von Videospielen. Sein Spezialgebiet ist aber der Spiele-Journalismus.
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Ein Bundesgericht hat kürzlich die Entscheidung bestätigt, dass TikTok in den USA verboten werden kann. Das Urteil des „Berufungsgerichts des District of Columbia Circuit“ stützt sich auf Bedenken hinsichtlich der nationalen Sicherheit, die durch die chinesische Kontrolle über die Plattform, durch das Mutterunternehmen ByteDance, entstehen. Das Gesetz, das im April 2024 von Präsident Joe Biden unterzeichnet wurde, gibt ByteDance neun Monate Zeit, entweder TikTok an ein amerikanisches Unternehmen zu verkaufen oder mit einem Verbot in den USA zu rechnen. Die Frist läuft am 19. Januar 2025 ab, und wenn der chinesische Konzern nicht innerhalb dieser Zeit handelt, wird die Plattform effektiv in den USA nicht mehr verfügbar sein.
TikTok hat angekündigt, die Entscheidung vor den Obersten Gerichtshof zu bringen, da es glaubt, dass das Verbot die Meinungsfreiheit der über 170 Millionen Nutzer in den USA verletzt. Das Unternehmen argumentiert, dass das Gesetz auf spekulativen und fehlerhaften Bedenken hinsichtlich der Datensicherheit und der Inhaltsmanipulation basiert. Das Gericht hat jedoch erklärt, dass das Gesetz darauf abzielt, die Freiheit der Meinungsäußerung vor einer ausländischen Bedrohung zu schützen und die Fähigkeit des Feindes, Daten von Menschen in den USA zu sammeln, zu begrenzen. Die Entscheidung hat auch Auswirkungen auf andere Plattformen und Unternehmen, wie Meta, deren Aktienkurse nach der Entscheidung gestiegen sind.
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Gefährdet TikTok tatsächlich die nationale Sicherheit in den USA?
Die Entscheidung hat zu einer intensiven Diskussion über die Auswirkungen auf die Meinungsfreiheit und die nationale Sicherheit geführt. Befürworter des Verbots argumentieren, dass TikTok eine Bedrohung darstellt, da die chinesische Regierung theoretisch und hypothetisch ByteDance zwingen könnte, Daten an China weiterzugeben. TikTok selbst hat diese Behauptungen stets bestritten. Die Entscheidung des Berufungsgerichts ist ein weiterer Schritt in der jahrelangen Auseinandersetzung um die Plattform in den USA, die 2019 begonnen hat. Die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs wird in den kommenden Monaten überwiegend beobachtet, da sie weitreichende Auswirkungen auf die Nutzung von sozialen Medien und die nationale Sicherheit haben könnte.
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